Bundesverbandstag

Foto: Dr. Bernd Seydel

Rund 200 Delegierte trafen sich am 10. und 11. November dieses Jahres in Ingolstadt, um die Leitlinien der Verbandsarbeit für die kommenden zwei Jahre festzulegen. Zwei Jahre? Ja, genau: Denn eine der wichtigsten Entscheidungen war die darüber, ob der Turnus der Verbandstage geändert werden soll.

Bisher war es so, dass einmal im Jahr ein Bundesverbandstag veranstaltet wurde. Das hatte in Zeiten ohne Zoom, Teams und andere digitale Möglichkeiten auch seine Berechtigung. Mittlerweile aber sind die Kommunikationsmöglichkeiten so vielfältig, dass sich die DJV Landesverbände in den verschiedensten Gremien und Foren auch zwischen den Bundesverbandstagen regelmäßig austauschen.

Zudem ist es auch kein großes Geheimnis, dass die Mitgliederzahlen bei den Gewerkschaften allgemein rückläufig sind. Dieser Trend macht natürlich auch vor dem DJV nicht halt. Somit muss die Frage gestellt werden, ob in Zeiten knapper werdender Mittel es tatsächlich noch angebracht ist, trotz der oben beschriebenen Möglichkeiten jedes Jahr eine sechsstellige Summe für solche eine Veranstaltung wie einen Bundesverbandstag auszugeben. Sechsstellig? In der Tat, denn während der DJV Bundesverband den Verbandstag ausrichtet, tragen die Landesverbände die Reisekosten sowie die für die Übernachtunge(n) der Delegierten.

Deshalb haben alle Landesverbände gemeinsam einen Antrag eingereicht, der vorsieht, künftig nur noch alle zwei Jahre einen Bundesverbandstag zu veranstalten. Dafür war eine Satzungsänderung nötig und für diese wiederum eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Delegierten. Die auch erreicht wurde, so dass der nächste Bundesverbandstag erst 2026 ansteht – dann mit den Wahlen zum Bundesvorstand. Dafür wurde die Amtszeit der Vorstandsmitglieder einmalig um 1 Jahr verlängert.

Was gab es sonst noch? Einen mit großer Mehrheit der Delegierten verabschiedeten Appell an die Intendant:innen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, sämtliche rechtliche Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Finanzierung des ÖRR sicher zu stellen. Der offensichtlich gehört wurde, denn seit gestern ist klar, dass die Anstalten am 1. Januar 2025 Verfassungsbeschwerde gegen das Ignorieren der KEF-Empfehlungen durch die Ministerpräsident:innen einreichen werden.

Zudem wurden die Bundesregierung und die Landesregierungen aufgefordert, umfassende Maßnahmen zu ergreifen, um Journalistinnen und Journalisten besser vor Gewalt zu schützen. Dazu gehören nach Überzeugung des DJV eine bessere Ausstattung der Strafverfolgungsbehörden sowie klar definierte Schutzmechanismen. Zudem wurde Kampagne „Starker Journalismus“ gestartet, die das Ziel hat, die Mitgliederzahlen wieder nach oben zu treiben.

Und natürlich wurde auch Geburtstag gefeiert, denn der DJV ist 75 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass hatte sich sogar der Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt, dem dann aber doch am Mittwoch vor dem Verbandstagswochenende eine mittelschwere Regierungskrise dazwischen gekommen ist. Zumindest Markus Söder, der bayrische Ministerpräsident, war da – und auch wenn der DJV ihn manchmal zur Ordnung rufen muss (wie HIER), wurde er in Ingolstadt nach seiner Rede mit viel Applaus bedacht. Un d das lag nicht nur daran, dass er vor seiner politischen Karriere als Journalist beim Bayrischen Rundfunk gearbeitet hatte.