Etat-Diskussion
DW strukturell unterfinanziert
Der DJV hat die Steigerung des Etats der Deutschen Welle durch die Bundesregierung um jährlich 10 Millionen Euro für die kommenden Jahre als völlig unzureichend kritisiert.
Nach Beschluss des Bundeskabinetts sollen die Aufwendungen für den deutschen Auslandssender von derzeit 270 Millionen Euro auf 280 Millionen 2015 steigen und bis 2017 auf diesem Niveau jährlich verharren. „Die Bundesregierung setzt die strukturelle Unterfinanzierung der Deutschen Welle fort“, sagte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Einerseits solle die Deutsche Welle innerhalb von drei Jahren die Zahl ihrer Nutzerkontakte um 50 Prozent steigern und in den Wettbewerb mit anderen international tätigen Sendern einsteigen, andererseits spare die Regierung an den dafür erforderlichen Finanzmitteln: „Das passt nicht zusammen und das weiß die Bundesregierung auch.“
Der DJV-Vorsitzende forderte eine Stärkung des journalistischen Profils der Deutschen Welle und eine inhaltliche Ausrichtung des Senders, die mit dem Deutsche-Welle-Gesetz kompatibel sei und ausreichend finanziert werde. Die Aussagen der zuständigen Kulturstaatsministerin Monika Grütters zu den Anforderungen an den Auslandssender nannte Konken widersprüchlich: „Einerseits soll die DW mehr Nachrichten senden und damit aktueller werden. Andererseits sollen aber auch Dokumentationen, Magazine und weitere Angebote zu den Themenfeldern Politik, Kultur, Wirtschaft und Gesellschaft nicht zu kurz kommen.“ Zusätzliche Programmangebote erforderten auch zusätzliche Finanzmittel, um die Leistungen der Journalistinnen und Journalisten zu bezahlen. Die angekündigte Etaterhöhung sei so gering, dass die Deutsche Welle Gefahr laufe, auf Dauer ihren gesetzlichen Auftrag nicht mehr erfüllen zu können, so Konken.