Einnahmen sinken erneut

Die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender sinken. Im Jahr 2016 betrugen sie 7,978 Milliarden Euro. Das waren rund 153,2 Millionen Euro weniger als 2015, wie der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio am Mittwoch in Köln mitteilte. Zugleich war es der zweite leichte Rückgang in Folge, wie die dpa berichtet. „Wir gehen von 2017 bis 2020 von stabilen Erträgen von rund acht Milliarden Euro pro Jahr aus. Der Trend ist allerdings leicht sinkend. Es wird nicht mehr mehr. Es wird keine zusätzlichen Beträge geben, um Lücken zu füllen“, wird der Geschäftsführer des Beitragsservice, Stefan Wolf, zitiert.Ein Grund für diese Entwicklung ist Wolf zufolge, dass mehr Menschen beitragsbefreit sind als ursprünglich angenommen, vor allem aus sozialen Gründen, wie es heißt. „Altersarmut ist ein zunehmender Befreiungsgrund“, so Wolf. Auch die Senkung des Beitrags von 17,98 Euro auf aktuell 17,50 Euro pro Haushalt und Monat zeige sich in den leicht sinkenden Einnahmen. Die Senkung trat im April 2015 in Kraft. 2016 war nun das erste Jahr, in dem sie komplett wirksam war.Die aktuelle Beitragshöhe gilt bis 2020. Die Diskussion, ob der Beitrag danach wieder angehoben werden muss, läuft bereits. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat erste Zeichen in diese Richtung gegeben. Kürzlich erklärte etwa die ARD, dass ihr trotz aller Sparbemühungen bis 2020 durch die geringeren Beiträge rund 139 Millionen Euro fehlen würden.Ob der Rundfunkbeitrag steigen oder sinken könnte oder soll, wird aktuell auch im Zusammenhang mit Sportrechten diskutiert. Kürzlich hatten die Öffentlich-Rechtlichen wiederholt diverse Sportübertragungsrechte (etwa für Champions-League-Turniere und Olympische Spiele) an Privatsender verloren. Dazu sagte KEF-Chef Heinz Fischer-Heidlberger im Interview mit „Sport Bild“: „Die Kommission wird die Einsparpotenziale sorgfältig prüfen und die Differenz aus nicht benötigten Mitteln für Sportrechte und Kosten des Ersatzprogramms ausweisen.“ Der 21. KEF-Bericht wird im Frühjahr 2018 veröffentlicht.Insgesamt gab es beim Beitragsservice 2016 rund 44,87 Millionen Beitragskonten. Etwa zehn Prozent davon befanden sich Ende des Jahres in einem Mahnverfahren. Von diesen waren wiederum rund ein Drittel in der Vollstreckung - der letzten Stufe. Es gebe aber „keine systematische Welle der Beitragsverweigerer“, sagte Geschäftsführer Stefan Wolf. Oft werde gezahlt, aber nicht pünktlich zum Termin.