Böhmermanns Schmähgedicht
Ermittlungen eingestellt
Der Deutsche Journalistenverband begrüßt die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Mainz vom heutigen Dienstag, das Ermittlungsverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann einzustellen.
DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall: „Das ist die einzig richtige Entscheidung. Damit ist klar, dass in Deutschland die Satirefreiheit einen höheren Stellenwert besitzt als die Ehrpusseligkeit eines Autokraten.“ Die Mainzer Ermittler hatten zuvor die Einstellung des Verfahrens damit begründet, dass „strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“ gewesen seien.In dem Verfahren ging es um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann, gegen das der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Anzeige wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts erstattet hatte. Überall: „Herr Erdogan sollte sich weniger um seine persönliche Reputation und mehr um die Wiederherstellung der Grundrechte in der Türkei kümmern.