AfD
Gestörtes Verhältnis zu Medien
Der DJV ruft dazu auf, das gestörte Verhältnis einiger Landesverbände der Alternative für Deutschland zu den Medien zu klären.
Anlass sind die Parteitage in Sachsen und Niedersachsen vom vergangenen Wochenende, bei denen es zu Einschränkungen der journalistischen Berichterstattung kam. In Sachsen wurde „Spiegel“-Redakteurin Melanie Amann von der Teilnahme am AfD-Landesparteitag ausgeschlossen. In Niedersachsen fand der dortige Landesparteitag ohne Journalisten statt. Der Landesverband wird ausgerechnet von einem früheren Fernsehjournalisten geleitet.
„Die Beispiele zeigen, dass die AfD am liebsten unter sich bleibt und in Journalistinnen und Journalisten Gegner sieht“, erklärt DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Es sei Aufgabe der Journalisten, kritisch und unabhängig über die Parteien, ihre Veranstaltungen und ihre Politik zu berichten. „Wenn die AfD glaubt, Journalismus auf das Abschreiben ihres Parteiprogramms reduzieren zu können, hat sie die in der Verfassung garantierte Pressefreiheit nicht verstanden.“ Es müsse klargestellt werden, dass der AfD-Bundesparteitag im April auf jeden Fall medienöffentlich durchgeführt werde. Überall: „Der Bundesparteitag wird die Nagelprobe sein, ob die AfD überhaupt demokratische Gepflogenheiten akzeptiert.“