Hauptziel: Fusion

"Der Ort war schon immer Anziehungspunkt für Intellektuelle und Entscheider." So wirbt das Schloss Liebenberg für sich. "Schon Theodor Fontane und Kaiser Wilhelm II. besuchten Liebenberg, um den Dialog zu pflegen und Visionen zu entwickeln." Natürlich geht es auch ein paar Nummern kleiner. Ein Wochenende lang traf sich der neu gewählte JVBB-Vorstand auf dem Landgut in Brandenburg, um die Weichen für die kommenden zwei Jahre zu stellen.

Die wichtigsten Ergebnisse:

 

1.    Mehr Spaß am Mitmachen

 

Der Vorstand ist sich einig in der Analyse, dass die im Verband vorhandenen enormen Ressourcen (auch die Bereitschaft der Mitglieder, sich zu engagieren) noch nicht optimal genutzt werden. Deshalb wollen wir alle Strukturen überprüfen und dort verändern, wo das dem Verband und der Beteiligung der Mitglieder nutzt.

 

Das gilt für die Geschäftsstelle, aber auch z. B. für die Verbandsgremien. Bisher haben wir die Arbeit vor allem in Fachausschüssen organisiert. Das klappt teilweise hervorragend – teilweise aber, nüchtern betrachtet, auch nicht so gut. Selbst der Begriff „Fachausschuss“ wird zunehmend kritisch gesehen (zu technisch, zu bürokratisch, zu hermetisch). Es gibt zahlreiche Ideen, wie wir unseren Mitgliedern neue, andere, flexiblere Angebote zur Mitarbeit machen können.

 

Wie wir mit dem Konzept der Fachausschüsse künftig umgehen wollen, ob wir etwas ändern (und wenn ja: was und wie) – dazu werden noch im Februar alle Mitglieder befragt.

 

 

2.    Vorstand: Wer macht was?

 

Im neu gewählten Vorstand wurden die Zuständigkeiten verteilt. Alle Mitglieder sind aufgerufen, sich bei Fragen (und gerne auch mit Anregungen und Ideen!) zu bestimmten Themen an die jeweils verantwortlichen Vorstandsmitglieder zu wenden:

 

Außendarstellung	Alexander Fritsch
Bildung	Jana Lavrov
Fachausschüsse (Fachforen)	Nils Franke Michaela Maria Müller Justin Westhoff
Finanzen	Klaus Enderle
Interne Kommunikation	Nils Franke
Langer Atem	Alexander Fritsch Sabine Prokscha
Mentoringprogramm	Jana Lavrov
Mitgliederwerbung	Nils Franke Dieter Zurstraßen
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit	Alexander Fritsch Dieter Zurstraßen
Rechtsschutz	Alexander Fritsch
Tarifarbeit	Jens Sell

 

 

 

 

3.    Tarifarbeit

 

Der DJV – und damit sein Berlin-Brandenburger Landesverband JVBB – ist Berufsverband UND Gewerkschaft. Diese Doppelrolle macht den Verband einzigartig und erfolgreich, sie ist sozusagen sein unveränderlicher Markenkern.

 

Die Funktion als Tarifpartner ist also unverzichtbar für den DJV und für den JVBB. Die Tarifarbeit wird folgerichtig auch weiterhin eine zentrale Aufgabe des Verbandes sein. Dabei darf nicht übersehen werden, dass die Bedingungen der Tarifarbeit nicht besser werden: Die Zahl der nicht tarifgebundenen Medienbetriebe wächst, der Flächentarif bröckelt,  der Abschluss von Haustarifverträgen gelingt in der Regel nur mit einem ganz enormen Kraftaufwand.

 

Es wird nötig sein, nicht nur die Geschäftsstelle, sondern auch den Vorstand und die ehrenamtliche Arbeit im JVBB insgesamt auf diese sich verändernden Anforderungen anzupassen. Was das im Einzelfall bedeutet, wird in den kommenden Monaten mit allen Mitgliedern ausführlich diskutiert.

 

 

4.    Mentoringprogramm

 

Im laufenden Kalenderjahr soll das Mentoringprogramm als Gemeinschaftsprojekt zusammen mit dem DJV Berlin durchgeführt werden. Das Konzept ist überarbeitet worden; dabei wurde vor allem auf Erfahrungen mit ähnlichen Programmen in anderen Landesverbänden (Hamburg, Bayern) und auf die Berichte der JVBB-Mentees zurückgegriffen.

 

Ziel ist, die nächste Runde des Programms im Herbst 2014 zu beginnen.

 

 

5.    Fusion mit dem DJV Berlin

 

Zeitweise Gäste der JVBB-Vorstandsklausur waren auch der Vorsitzende und der Schatzmeister unseres Partnerverbandes DJV Berlin, Bernd Lammel und Jens Schrader.

 

Im gemeinsamen Gespräch wurde zunächst der Stand der Dinge in Bezug auf die für das laufende Kalenderjahr vorgesehene Fusion beider Verbände erörtert. Dann ging es um einen Zeitplan und das weitere Vorgehen bis zur Fusion.

 

a)    Finanzen

·      Für den Fall der Fusion wurden dem JVBB und dem DJV Berlin auf dem vergangenen DJV-Bundesverbandstag in Hannover sämtliche Verbindlichkeiten beim Bundesverband erlassen: insgesamt ca. 440.000.- Euro. Mit diesen Altschulden wird der fusionierte Verband also nicht mehr belastet sein.

Das Finanzamt hat mittlerweile erklärt, dass auf diese erlassene Summe Schenkungssteuer zu entrichten sei. Bei einem Standardschenkungssteuersatz von ca. 30% wäre das eine Steuersumme von       ca. 150.000.- Euro. Der DJV Berlin und der JVBB sind sich zum einen einig in der rechtlichen Bewertung, dass aus mehreren formalen und inhaltlichen        Gründen auf die erlassenen Verbindlichkeiten keine Schenkungssteuer fällig ist und man sich gegen eine entsprechende Forderung des Finanzamtes gemeinsam wehren würde. Zum anderen ist man sich einig, dass die Fusion auch an der Schenkungssteuer nicht scheitern darf.

·   Unverändert bestehen bisher noch Verbindlichkeiten bei anderen DJV-Landesverbänden in Höhe von 308.000.- Euro. Hier sind sich JVBB und DJV Berlin einig, dass man gemeinsam versuchen will, auch diese Summe in Gesprächen mit Gläubigern möglichst zu reduzieren. Auch hier ist man sich einig, dass die Fusion an Finanzfragen nicht scheitern darf.

 

b)    Rechtsfragen

Alle anderen Formalitäten im Zusammenhang mit der juristischen Abwicklung der Fusion (im Juristendeutsch „Verschmelzung“) sind geklärt – insbesondere die benötigte Fusionssatzung und der vorgeschriebene Verschmelzungsvertrag.

 

c)    Zeitplan

Beide Verbände sind sich einig, dass alle rechtlich vorgeschriebenen Dokumente jetzt gemeinsam so erstellt werden, dass im Frühjahr zu Fusions-Mitgliederversammlungen von DJV Berlin und JVBB eingeladen werden kann.

 

d)    Geschäftsstelle

Für die Geschäftsstellen beider Verbände enden die Mietverträge jeweils im Frühsommer. Es wird bereits gemeinsam nach neuen, gemeinsamen Geschäftsräumen gesucht.

 

e)    Was tun, wenn’s länger dauert?

Der JVBB hat hier eine klare Linie: Wir wollen, dass schon vor der formalen Fusion (und auch dann, falls sich alles länger hinzieht als gewünscht) beide Verbände alles gemeinsam tun, was rechtlich möglich ist:

·    eine gemeinsame Geschäftsstelle

·    gemeinsame Sitzungen aller Gremien (Vorstand, Erweiterter Vorstand, Aufnahmeausschuss, Fachausschüsse, …)

·    gemeinsame Veranstaltungen.

 

 

Fazit: Die wichtigste Botschaft bleibt: Im Mai 2014 wollen JVBB und DJV Berlin einen neuen Anlauf zur Fusion unternehmen.

 

 

Insgesamt war es eine intensive, arbeitsreiche, menschlich außerordentlich angenehme und inhaltlich sehr ertragreiche Klausurtagung des neugewählten JVBB-Vorstand.

 

Wir freuen uns auf die vor uns liegende Arbeit.

Alexander Fritsch