Rundfunkbeitrag
Moderate Erhöhung nötig
Der DJV hat die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (KEF) aufgefordert, sich für eine moderate Anhebung des Rundfunkbeitrags ab 2017 stark zu machen.
ARD und ZDF hatten in den letzten Tagen ihren Finanzbedarf für die Gebührenperiode 2017 bis 2020 angemeldet. Beide Sender fordern die Freigabe der Mehreinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag, die derzeit auf einem Sperrkonto liegen. Die ARD hat darüber hinaus 99 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich veranschlagt. Der Kalkulation liegt eine Kostensteigerung von 2,2 Prozent jährlich zugrunde.
„Der öffentlich-rechtliche Rundfunk kann ohne zusätzliche Mittel seinen Programmauftrag nicht mehr erfüllen“, prognostizierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. Für steigende Personal- und Sachkosten müssten die Sender zusätzliche Mittel erhalten. Bereits jetzt seien die freien Journalistinnen und Journalisten, aber auch die angestellten Redakteure die Leidtragenden der Sparprogramme im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es sei zu beobachten, dass Programmangebote eingeschränkt, Honorare abgesenkt und notwendige Stellen nicht mehr besetzt würden. „Ein ,Weiter so‘ des Sparens um des Sparens willen kann es nicht geben“, sagte Konken. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe einen Auftrag zu erfüllen und müsse dazu finanziell auch in die Lage versetzt werden. Die KEF sei deshalb gut beraten, die Finanzforderungen von ARD und ZDF sorgfältig zu prüfen.