Russland droht mit Gegenschlägen

Nicht zum ersten Mal erhitzt die Debatte um RT Deutsch die Gemüter. YouTube hat diese Woche den deutschsprachigen Ableger des russischen Auslandssenders RT - früher Russia Today - von der Videoplattform verbannt. Die Abschaltung betrifft auch den RT-Zweitkanal „Der fehlende Part“.  

YouTube hatte die Kanäle wegen Verstößen gegen die Richtlinien der Plattform bei der Corona-Berichterstattung gesperrt. Das ist konsequent, wenn auch reichlich spät. Denn die RT-Kanäle bieten Corona-Leugnern und anderen Verschwörungsanhängern seit langem eine sich seriös gebende Spielwiese. 

Russland droht jetzt mit Vergeltung. Die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadzor kündigte „Maßnahmen zur vollständigen oder teilweisen Beschränkung“ von YouTube und des Mutterkonzerns Google an. Außerdem könne auch die Arbeit deutscher und anderer westlicher Medien in Russland eingeschränkt werden. 

Was für eine Selbstentlarvung des russischen Regierungssenders! RT Deutsch betont schließlich bei jeder Gelegenheit, ein unabhängiges Angebot zu sein. Man lege lediglich Wert auf ein möglichst großes Spektrum an Meinungen. Wenn nun der russische Staat die außenpolitische Keule herausholt, wirft das Licht auf die tatsächlichen Verhältnisse. 

Hinter den Drohungen dürfte auch milde Verzweiflung stehen. Zum einen gehen RT Deutsch bei YouTube rund 600.000 Nutzer flöten, die diese Kanäle abonniert hatten. Und zweitens wollte RT Deutsch noch in diesem Jahr via Kabel und Satellit ausstrahlen, und nicht nur wie bisher im Internet. Doch dafür braucht es eine Sendelizenz, die der Sender nicht bekommt. Bei der zuständigen Medienanstalt Berlin-Brandenburg sah der Sender keine Chance. Denn die machte schon im Vorfeld klar: „Grundsätzlich gilt für die Fernsehlizenzen in Deutschland die Staatsferne des Rundfunks.“. Auch der Versuch, im in Sachen Medienzulassung eher laxen Luxemburg eine Lizenz zu bekommen, schlug fehl. Das dortige Staatsministerium erklärte, da das Unternehmen in Berlin ansässig sei, unterliege das geplante TV-Programm der Rechtshoheit Deutschlands.  

RT Deutsch meldet zwar weiter unverdrossen einen Sendestart im Dezember 2021 - direkt aus Russland. Davon sollte sich niemand irritieren lassen. Denn auch die Rekrutierungskampagne für das geplante Programm sieht eher nach einem Rohrkrepierer aus. Viele neue Jobs sollten in Berlin geschaffen werden. Doch über lange Bewerbungsschlangen war bisher nichts zu hören. Geschweige denn von spektakulären Personalien, gar dem Abwerben bekannter Gesichter bei anderen Sendern. Die Stellen sind immer noch ausgeschrieben. 

Denn zum Glück hat sich mittlerweile herumgesprochen: Mit seriösem unabhängigem Journalismus hat RT Deutsch nichts zu tun.  

Steffen Grimberg